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Marvin25
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Titel: Rücktritt Wulff
 Verfasst am: 20.02.2012, 11:30 Uhr
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Retrohling
Anmeldungsdatum: 19. Nov 2010
Beiträge: 15
Status: Offline
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Und was haltet ihr davon?
Und wie findet ihr den neuen Kandidaten? |
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AnnaW
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Titel:
Verfasst am: 20.02.2012, 15:31 Uhr
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Retrokenner
Anmeldungsdatum: 12. Nov 2006
Beiträge: 388
Status: Offline
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Endlich
Gute Entscheidung |
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Ragnarok
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Titel:
Verfasst am: 20.02.2012, 18:39 Uhr
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Jinxed
Anmeldungsdatum: 12. Dez 2006
Beiträge: 5.397
Wohnort: 기정동
Status: Offline
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| Ja, was soll man dazu noch sagen? Jetzt brauchts halt jemand integeren, das Amt ist schon genug beschädigt. |
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pYRo
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Titel:
Verfasst am: 20.02.2012, 19:23 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 01. Jan 2006
Beiträge: 1.038
Wohnort: Deutschland
Status: Offline
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Lieber spät als nie und zum Glück kommt nun doch der bessere Kandidat zum Zug  |
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Titel:
Verfasst am: 20.02.2012, 22:27 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2007
Beiträge: 903
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finds blöd....
dem nach müßte die halbe regierung zurück treten.
da bin ich beim duisburger bürgermeister, eher dafür gewesen
und der wollte nicht 
da hat die bild, dieses "gebildetet" blatt unseren präsidenten abgesetzt.
aber allgemein brauchen wir eigentlich dieses amt ja gar nicht.
ein kanzler, zur repräsentation würde reichen. |
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Marvin25
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Titel:
Verfasst am: 21.02.2012, 16:39 Uhr
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Retrohling
Anmeldungsdatum: 19. Nov 2010
Beiträge: 15
Status: Offline
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Es stimmt zwar, dass das Amt des Bundespräsidenten hauptsächlich dem Zweck der Repräsentation dient.
Aber jedes Gesetz das vom Bundestag beschlossen wird, bedarf der Unterschrift des Präsidenten. Dieser kann die Unterschrift nach Prüfung durch das Bundespräsidialamt. Damit hast du also eine weitere Kontrollinstanz, die ich für sehr wichtig halte. Eine Abschaffung dieses Amtes ist also alles andere als sinnvoll. |
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Titel:
Verfasst am: 21.02.2012, 17:15 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2007
Beiträge: 903
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finde ich doof,
dass der seine unterschrifft setzen darf.
für die unteschrift, kriegt der fette kohle und rente.
präsidenten stammen aus parteien (muß aber nicht),
dem entsprechend haben sie auch ihre meinung.
die unterschrift macht der präsident undemokratisch und individuell.
da sollte es bei einer gesetz entscheidung, eher eine demokratische volks abstimmung geben (siehe schweiz). |
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Titel:
Verfasst am: 21.02.2012, 19:48 Uhr
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Retrokenner
Anmeldungsdatum: 10. Sep 2010
Beiträge: 208
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der bundespräsident entscheided ja auch nicht über die gesetze, diese zu verabschieden ist aufgabe des bundestags.
der präsident zeichnet sie nur gegen und hat praktisch nochmal die aufgabe als letzte instanz die verfassungsmäßigkeit zu prüfen.
es geht keineswegs darum, ob ihm aus seiner persönlichen politischen meinung heraus diese gesetze passen oder nicht.
wenn du die bisherigen weigerungen der präsidenten anguckst, gesetze zu unterschreiben (insgesamt 8 mal in der BRD),
dann wurde dies entweder begründet mit einem möglichen verfassungsbruch des gesetzes, oder weil aufgrund von länderkompetenzen
das gesetz unzulässigerweise ohne der zustimmung des bundesrats verabschiedet wurde.
ansonsten hat der bundespräsident auch noch einige andere zugeschriebene kompetenzen, die aber ihm alle keine sonderlich große politische macht geben. das beschränkt sich auf begnadigungsrecht, offizielle ernennung von kabinettsmitgliedern, verleihung von repräsentationsaufträgen usw. |
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Titel:
Verfasst am: 22.02.2012, 14:54 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2007
Beiträge: 903
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Titel:
Verfasst am: 22.02.2012, 17:24 Uhr
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Retrokenner
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2005
Beiträge: 324
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"Die Anschuldigungen gegen Wulff waren doch eigentlich gar nicht so schlimm. Andere Politiker haben doch garantiert noch viel mehr Dreck am Stecken. "DIE" sollen erstmal ihren Hut nehmen, das wäre doch nur gerecht." und so weiter...
Was ist das für eine Einstellung und wie kann es dazu kommen, dass jemand so eine kurzsichtige Denkweise hat? Wenn es anscheinend für das Amt des BP bereits Gesellschaftsfähig geworden ist, rechtswidrige Handlungen als Bagatelldelikt zu deklarieren und dieses möglicherweise sogar vorsätzlich getan zu haben - aber auf jeden Fall eine äußerst denkwürdige Aufklärungstaktik an den Tag gelegt zu haben die, vor allem für das Amt des BP bestenfalls noch als unmoralisch beschrieben werden kann, dann Frage ich mich wie sich diese Personen unsere Zukunft vorstellen. "Irgendwo" muss man Zeichen setzen und an einem Vorbild gerade für die jüngeren Politiker festhalten. Wenn schon nicht beim höchsten Amt im deutschen Staate, wo denn dann außer natürlich bei sich selbst aber wenn man schon über den Bundespräsidenten so lapidar denkt, dann ist die Hemmschwelle für eigene Rechtswidrigkeiten vielleicht nicht mehr so hoch. Das soll nur ein kleiner Denkanstoss sein.
Im übrigen hat Wulff meiner Meinung nach das Vertrauen nicht aufgrund seiner möglicherweise rechtswidrigen Handlungen verspielt sondern dadurch wie er damit in letzter Zeit umgegangen ist. Damit hat er Tag für Tag aufs Neue bewiesen das er charackterlich nicht für das Amt geeignet ist/war und das hat er offensichtlich bis heute nicht verstanden.
Über das Amt als solches gab es ja in der jüngeren Geschichte immer wieder Diskussionen und immer wieder kommt auch hier das müßige Argument, dass ein Parteipolitiker als Bundespräsident ja bestimmt nicht einem neuen Gesetz "seiner" Partei die Unterschrift verweigern würde. Da hat es in der jüngeren Vergangenheit ein, wie ich finde sehr gutes und wichtiges Beispiel gegeben dass das widerlegt: Ex-Bundespräsident Horst Köhler (CDU) hatte die Unterschrift des ihm vorgelegten "Zugangserschwerungsgesetz" (Internetsperren/Stopp-Schild), dass unter der Federführung von Ursula von der Leyen (CDU) entstanden ist, abgelehnt. |
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pYRo
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Titel:
Verfasst am: 23.02.2012, 07:05 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 01. Jan 2006
Beiträge: 1.038
Wohnort: Deutschland
Status: Offline
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| Mir graust es vor Volksabstimmungen, allein die Vorstellung wie wütende Massen über Entscheidungen bestimmen von denen sie keinen blassen Schimmer haben, nur weil Sie von den "richtigen" Leuten aufgestachelt wurden - die Zitatsverzerrungen die die aktuelle Wutwelle über Gauck in Gang gesetzt haben sind ein netter Vorgeschmack darauf... brrr |
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AnnaW
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Titel:
Verfasst am: 23.02.2012, 07:45 Uhr
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Retrokenner
Anmeldungsdatum: 12. Nov 2006
Beiträge: 388
Status: Offline
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Zitat: aber es bleibt halt wie es ist, egal was ich noch so labere...
So ist es. |
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Titel:
Verfasst am: 23.02.2012, 09:52 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2007
Beiträge: 903
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Ragnarok
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Titel:
Verfasst am: 23.02.2012, 10:01 Uhr
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Jinxed
Anmeldungsdatum: 12. Dez 2006
Beiträge: 5.397
Wohnort: 기정동
Status: Offline
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Ich finde es sehr gefährlich, dem Großteil einer Bevölkerung indirekt das Recht zu Entscheidungen abzusprechen, nur weil man sie für politisch unreif hält. Da könnte man auch gleich das Klassenwahlrecht wieder einführen.
Volksabstimmungen sind tatsächlich basisdemokratisch, das Problem ist hierbei eher die mangelnde Partizipationsbereitschaft der Bevölkerung. Das zeigt sich in der Schweiz, wie ich jedenfalls gehört habe. |
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Titel:
Verfasst am: 23.02.2012, 10:28 Uhr
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Retromeister
Anmeldungsdatum: 05. Mar 2007
Beiträge: 903
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sehe ich auch so....
die partizipationsbereitschaft zu den allgm wahlen, ist in dtl. auch nicht so hoch, da viel versprochen und wenig gehalten wird.
ich kenne viele die nicht mehr wählen gehen.
(was ich eigentl. persöhnlich für dumm empfinde, trotz vieler falschen versprechungen...) |
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