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Marvin25Offline
Post subject: Rücktritt Wulff  PostPosted: Feb 20, 2012 - 11:30 AM
Retrohling


Joined: Nov 19, 2010
Posts: 15


Status: Offline
Und was haltet ihr davon?

Und wie findet ihr den neuen Kandidaten?
 
 
 
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AnnaWOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 20, 2012 - 03:31 PM
Retrokenner


Joined: Nov 12, 2006
Posts: 388


Status: Offline
Endlich

Gute Entscheidung

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RagnarokOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 20, 2012 - 06:39 PM
Jinxed


Joined: Dec 12, 2006
Posts: 5.397

Location: 기정동
Status: Offline
Ja, was soll man dazu noch sagen? Jetzt brauchts halt jemand integeren, das Amt ist schon genug beschädigt.

_________________
 
 
 
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pYRoOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 20, 2012 - 07:23 PM
Retromeister


Joined: Jan 01, 2006
Posts: 1.046

Location: Deutschland
Status: Offline
Lieber spät als nie und zum Glück kommt nun doch der bessere Kandidat zum Zug Smile
 
 
 
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bimjim
Post subject:   PostPosted: Feb 20, 2012 - 10:27 PM
Retromeister


Joined: Mar 05, 2007
Posts: 903


finds blöd....

dem nach müßte die halbe regierung zurück treten.
da bin ich beim duisburger bürgermeister, eher dafür gewesen
und der wollte nicht Wink

da hat die bild, dieses "gebildetet" blatt unseren präsidenten abgesetzt.



aber allgemein brauchen wir eigentlich dieses amt ja gar nicht.
ein kanzler, zur repräsentation würde reichen.
 
 
 
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Marvin25Offline
Post subject:   PostPosted: Feb 21, 2012 - 04:39 PM
Retrohling


Joined: Nov 19, 2010
Posts: 15


Status: Offline
Es stimmt zwar, dass das Amt des Bundespräsidenten hauptsächlich dem Zweck der Repräsentation dient.

Aber jedes Gesetz das vom Bundestag beschlossen wird, bedarf der Unterschrift des Präsidenten. Dieser kann die Unterschrift nach Prüfung durch das Bundespräsidialamt. Damit hast du also eine weitere Kontrollinstanz, die ich für sehr wichtig halte. Eine Abschaffung dieses Amtes ist also alles andere als sinnvoll.
 
 
 
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bimjim
Post subject:   PostPosted: Feb 21, 2012 - 05:15 PM
Retromeister


Joined: Mar 05, 2007
Posts: 903


finde ich doof,
dass der seine unterschrifft setzen darf.
für die unteschrift, kriegt der fette kohle und rente.
präsidenten stammen aus parteien (muß aber nicht),
dem entsprechend haben sie auch ihre meinung.
die unterschrift macht der präsident undemokratisch und individuell.

da sollte es bei einer gesetz entscheidung, eher eine demokratische volks abstimmung geben (siehe schweiz).
 
 
 
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Sp00kyFox
Post subject:   PostPosted: Feb 21, 2012 - 07:48 PM
Retrokenner


Joined: Sep 10, 2010
Posts: 208


der bundespräsident entscheided ja auch nicht über die gesetze, diese zu verabschieden ist aufgabe des bundestags.
der präsident zeichnet sie nur gegen und hat praktisch nochmal die aufgabe als letzte instanz die verfassungsmäßigkeit zu prüfen.
es geht keineswegs darum, ob ihm aus seiner persönlichen politischen meinung heraus diese gesetze passen oder nicht.

wenn du die bisherigen weigerungen der präsidenten anguckst, gesetze zu unterschreiben (insgesamt 8 mal in der BRD),
dann wurde dies entweder begründet mit einem möglichen verfassungsbruch des gesetzes, oder weil aufgrund von länderkompetenzen
das gesetz unzulässigerweise ohne der zustimmung des bundesrats verabschiedet wurde.

ansonsten hat der bundespräsident auch noch einige andere zugeschriebene kompetenzen, die aber ihm alle keine sonderlich große politische macht geben. das beschränkt sich auf begnadigungsrecht, offizielle ernennung von kabinettsmitgliedern, verleihung von repräsentationsaufträgen usw.
 
 
 
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bimjim
Post subject:   PostPosted: Feb 22, 2012 - 02:54 PM
Retromeister


Joined: Mar 05, 2007
Posts: 903


...mal schauen wie lange der nächste durch hält Wink

ich bin für volks abstimmung, egal was: gesetze, begnadigung etc.
und zum repräsentieren, nimmt man den außenminister Wink

das amt ist unnütz Wink

aber es bleibt halt wie es ist, egal was ich noch so labere...
 
 
 
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z3ntn3l
Post subject:   PostPosted: Feb 22, 2012 - 05:24 PM
Retrokenner


Joined: Mar 05, 2005
Posts: 324


"Die Anschuldigungen gegen Wulff waren doch eigentlich gar nicht so schlimm. Andere Politiker haben doch garantiert noch viel mehr Dreck am Stecken. "DIE" sollen erstmal ihren Hut nehmen, das wäre doch nur gerecht." und so weiter...

Was ist das für eine Einstellung und wie kann es dazu kommen, dass jemand so eine kurzsichtige Denkweise hat? Wenn es anscheinend für das Amt des BP bereits Gesellschaftsfähig geworden ist, rechtswidrige Handlungen als Bagatelldelikt zu deklarieren und dieses möglicherweise sogar vorsätzlich getan zu haben - aber auf jeden Fall eine äußerst denkwürdige Aufklärungstaktik an den Tag gelegt zu haben die, vor allem für das Amt des BP bestenfalls noch als unmoralisch beschrieben werden kann, dann Frage ich mich wie sich diese Personen unsere Zukunft vorstellen. "Irgendwo" muss man Zeichen setzen und an einem Vorbild gerade für die jüngeren Politiker festhalten. Wenn schon nicht beim höchsten Amt im deutschen Staate, wo denn dann außer natürlich bei sich selbst aber wenn man schon über den Bundespräsidenten so lapidar denkt, dann ist die Hemmschwelle für eigene Rechtswidrigkeiten vielleicht nicht mehr so hoch. Das soll nur ein kleiner Denkanstoss sein.
Im übrigen hat Wulff meiner Meinung nach das Vertrauen nicht aufgrund seiner möglicherweise rechtswidrigen Handlungen verspielt sondern dadurch wie er damit in letzter Zeit umgegangen ist. Damit hat er Tag für Tag aufs Neue bewiesen das er charackterlich nicht für das Amt geeignet ist/war und das hat er offensichtlich bis heute nicht verstanden.

Über das Amt als solches gab es ja in der jüngeren Geschichte immer wieder Diskussionen und immer wieder kommt auch hier das müßige Argument, dass ein Parteipolitiker als Bundespräsident ja bestimmt nicht einem neuen Gesetz "seiner" Partei die Unterschrift verweigern würde. Da hat es in der jüngeren Vergangenheit ein, wie ich finde sehr gutes und wichtiges Beispiel gegeben dass das widerlegt: Ex-Bundespräsident Horst Köhler (CDU) hatte die Unterschrift des ihm vorgelegten "Zugangserschwerungsgesetz" (Internetsperren/Stopp-Schild), dass unter der Federführung von Ursula von der Leyen (CDU) entstanden ist, abgelehnt.
 
 
 
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pYRoOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 23, 2012 - 07:05 AM
Retromeister


Joined: Jan 01, 2006
Posts: 1.046

Location: Deutschland
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Mir graust es vor Volksabstimmungen, allein die Vorstellung wie wütende Massen über Entscheidungen bestimmen von denen sie keinen blassen Schimmer haben, nur weil Sie von den "richtigen" Leuten aufgestachelt wurden - die Zitatsverzerrungen die die aktuelle Wutwelle über Gauck in Gang gesetzt haben sind ein netter Vorgeschmack darauf... brrr
 
 
 
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AnnaWOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 23, 2012 - 07:45 AM
Retrokenner


Joined: Nov 12, 2006
Posts: 388


Status: Offline
Quote:
aber es bleibt halt wie es ist, egal was ich noch so labere...


So ist es.

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bimjim
Post subject:   PostPosted: Feb 23, 2012 - 09:52 AM
Retromeister


Joined: Mar 05, 2007
Posts: 903


quote="pYRo"]Mir graust es vor Volksabstimmungen, allein die Vorstellung wie wütende Massen über Entscheidungen bestimmen von denen sie keinen blassen Schimmer haben, nur weil Sie von den "richtigen" Leuten aufgestachelt wurden - die Zitatsverzerrungen die die aktuelle Wutwelle über Gauck in Gang gesetzt haben sind ein netter Vorgeschmack darauf... brrr



es gibt es in mehreren länder sowas wie eine volks abstimmung. was denkste warum zb. die schweiz Nicht in der EU ist. oder die dort bedingt kiffen dürfen Wink
oh ja, hast recht, die haben ja kein schimmer die leute.
lieber eine regierung und leute wählen (oder die stellen auf),
die angeblich unsere interessen vertreten
und eh nichts halten oder einfach nur sachen beschließen ohne zu fragen...
(besonders schleichend in WM zeiten usw)

ich find eine volksabstim. weiter als gut und demokratisch Wink

...aber wie gesagt es wird sich ja eh nichts ändern Wink
 
 
 
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RagnarokOffline
Post subject:   PostPosted: Feb 23, 2012 - 10:01 AM
Jinxed


Joined: Dec 12, 2006
Posts: 5.397

Location: 기정동
Status: Offline
Ich finde es sehr gefährlich, dem Großteil einer Bevölkerung indirekt das Recht zu Entscheidungen abzusprechen, nur weil man sie für politisch unreif hält. Da könnte man auch gleich das Klassenwahlrecht wieder einführen.

Volksabstimmungen sind tatsächlich basisdemokratisch, das Problem ist hierbei eher die mangelnde Partizipationsbereitschaft der Bevölkerung. Das zeigt sich in der Schweiz, wie ich jedenfalls gehört habe.

_________________
 
 
 
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bimjim
Post subject:   PostPosted: Feb 23, 2012 - 10:28 AM
Retromeister


Joined: Mar 05, 2007
Posts: 903


sehe ich auch so....

die partizipationsbereitschaft zu den allgm wahlen, ist in dtl. auch nicht so hoch, da viel versprochen und wenig gehalten wird.
ich kenne viele die nicht mehr wählen gehen.
(was ich eigentl. persöhnlich für dumm empfinde, trotz vieler falschen versprechungen...)
 
 
 
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